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Remember, remember the eighth of November: Das erste Jahr nach Trumps Wahlsieg

Einreiseverbot gegen muslimische Staaten

Bereits im März, kaum zwei Monate nach Antritt des Präsidentenamtes, versuchte Trump, das Einreiseverbot für Muslime, bzw. Einreisende aus muslimischen Ländern, durchzusetzen. Und scheiterte. Auch im Mai kam er nicht an den Bundesrichtern vorbei. Aber er schaffte es trotzdem – teilweise. (http://www.tagesschau.de/ausland/usa-einreiseverbot-103.html) Die Angst vor terroristischen Anschlägen sitzt tief in vielen Amerikanern. Das war vielleicht auch einer der Gründe, wieso das Verbot durchgesetzt wurde, findet Andrea Anderson:
„Auch bei diesem Thema spielte Trump mit der Furcht der Menschen, um sich wählen zu lassen. Es war nämlich auch eines seiner Wahlversprechen, Muslimen die Immigration ins Land zu verbieten. Nach dem Angriff auf das World Trade Center am 11. September 2001 gab es einen starken Anstieg an Propaganda gegen Muslime in den USA. Trump nutze diese Furcht aus, indem er ankündigte er würde die Immigration aus islamischen Ländern in die Vereinigten Staaten untersagen. Im Dezember 2015 sagte er: „Donald J. Trump fordert einen totalen und kompletten Stopp für Muslime, die in die Vereinigten Staaten einreisen wollen, bis die Abgeordneten unseres Landes herausbekommen haben, was zur Hölle da los ist.“ Es gab eine Menge Ablehnungen seitens der Staatsregierungen, als er das Verbot erstmals vorstellte und versuchte, es umzusetzen. Und die Bundesrichter befanden das Gesetz als verfassungswidrig. Aber am 26. Juni entschied das Verfassungsgericht, dass der Trump-Regierung erlaubt sein sollte, das Verbot zum 29. Juni umzusetzen. Und das, obwohl zwei verschiedene Bundesgerichte noch warten wollten, bis sich die Richter darüber einig wären, ob das Verbot gesetzmäßig ist. Die Entscheidung des Obersten Gerichts lässt aber nur zu, dass bestimmte Menschen von Trumps Einreiseverbot betroffen sind. Jedem mit einer „bona fide (gutgläubigen) Beziehung“ zu einer Person oder einem Unternehmen in Amerika, ist es erlaubt, einzureisen; ebenso wie jeder, der schon ein gültiges Visum für die USA besitzt.
Die Ironie ist: die terroristischen Anschläge, die wir hier bisher erlebt haben, wurden meistens von amerikanischen Staatsbürgern durchgeführt, die radikalisiert wurden. Und nicht etwa von Immigranten aus den Ländern, über die nun das Einreiseverbot verhängt wurde.
Heute stehen sechs muslimische Staaten auf der roten Liste des Einreiseverbotes: Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Die Hauptverhandlung des Oberste Verfassungsgericht darüber, ob das komplette Einreiseverbot nun rechtskräftig ist oder nicht, soll im Herbst stattfinden.

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