Remember, remember the eighth of November: Das erste Jahr nach Trumps Wahlsieg

Sie hören nicht auf: die Nachrichten über Donald John Trump. Es vergeht keine Woche, in der der amerikanische Präsident keine Schlagzeilen macht und sein Bild in der Tagesschau erscheint. Unglücklicherweise sind es keinesfalls positive Meldungen, die man dort zu hören bekommt. Und das hier in Deutschland, viele tausend Kilometer entfernt und außer Reichweite seiner direkten Entscheidungsmacht.
Im Internet wimmelt es nur so von amerikanischen Webseiten, die Trumps Statements (sprich Twitter-Posts), politische Entscheidungen und andere fragwürdige Anordnungen, aufzählen. Und da kommt einiges zusammen! Bei den meisten würden viele bestimmt die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Wie schlimm muss es dann erst für einen amerikanischen Staatsbürger sein?

Viele wollten es erst gar nicht glauben, als am 8. November vergangenen Jahres die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in den USA bekannt gegeben wurden. Manche haben es wohl auch als Vorzeichen der kommenden Apokalypse gesehen. Zu Beginn des Wahlkampfes hatte man noch darüber gelacht, dass sich ein Mann wie Donald Trump, Unternehmer und Fernsehpersönlichkeit, überhaupt hatte aufstellen lassen. Das sich daraus eine Schlammschlacht zwischen dem Milliardär und Hillary Clinton entwickeln würde, hatte keiner geahnt. Noch weniger, dass Trump tatsächlich gewinnen würde. Nicht wenige Amerikaner, aber auch Menschen aus der ganzen Welt, waren darüber mehr als entsetzt.
Nun sind bereits neun Monate vergangen, seit Donald Trump sein Amt als wohl mächtigster Mann der Welt angetreten hat. Seitdem ist viel passiert. Was für ein passender Zeitpunkt, die Trump-Highlights des vergangenen Jahres Revue passieren zu lassen. Einblicke in die Sichtweise einer Amerikanerin bieten die Kommentare von Andrea Anderson, einer Vertriebsassistentin aus Seattle im Bundesstaat Washington.

Mauerbau zwischen den USA und Mexiko

Eines der größten Versprechen, die Trump schon seit Anbeginn seines Wahlkampfes 2015 gemacht hat, ist der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko. Anfangs war noch die Rede davon, die gesamte Grenzlänge mit einer meterhohen Barriere auszustatten und Mexiko dafür auch noch zahlen zu lassen. Damit will Trump gegen illegale Einwanderer und Drogenschmuggel vorgehen. In seiner Ankündigungsrede im Juni 2015 machte er klar, was er über Mexikaner denkt, so erinnert sich Andrea Robinson. Und mit seinen großen Reden hat er es geschafft, dass ihn seine Anhänger voll und ganz unterstützen:
Als Donald Trump ankündigte, sich um das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu bewerben, setzte er an jenem Tag den Ton für seine Kampagne. In seiner [Ankündigungs-] Rede meinte er: „Wenn Mexiko seine Leute schickt, dann schickt es nicht seine Besten. Es werden Menschen geschickt, die eine Menge Probleme haben und sie bringen diese Probleme zu uns. Sie bringen Drogen. Sie bringen Kriminalität. Sie sind Vergewaltiger. Und manche, nehme ich an, sind gute Menschen.“

Ich glaube, das war ein abgestimmter und kalkulierter Versuch seinerseits, um diesen bestimmten Teil der Wählerschaft anzuwerben, der glaubt, Immigration und Immigranten seien schlecht für unser Land. Wann immer er während seiner Wahlkampagne behauptete, Mexiko würde diese Mauer bezahlen, nutzte er auch ihre Leichtgläubigkeit aus. Er ermutigte die Menschen auf seinen Kundgebungen sogar, zu skandieren, dass Mexiko zahlen würde. Ich glaube seine Anhänger denken, er kann Mexiko dazu bekommen die Mauer zu bezahlen, weil sie denken, er ist ein erfolgreicher Geschäftsmann, der „großartige Deals “.“
Durch die Massenmedien werden die Meinungen der Öffentlichkeit sehr beeinflusst. Die Nachrichtensender in den USA sind nicht unparteiisch wie wir es von Deutschland kennen. FOX News beispielsweise war schon seit Beginn von Trumps Wahlkampf – ja schon lange davor – auf Seite der Republikaner. Andere Sender bevorzugen eher die Demokraten. Diese politischen Neigungen zeigen sich vor allem in der Berichterstattung: Nachrichten über Trump und seine „Erfolgsgeschichten“ – also seine Karriere – und seine großen Reden standen im Vordergrund. Die politische Einstellung eines Amerikaners kann davon abhängen, welche Nachrichtensender er bevorzugt: NBC und CNN zum Beispiel gelten zu den eher demokratischen Sendern, FOX News dagegen zählen zu den konservativ-republikanischen. Als einer der größten Sender in den USA könnte FOX News also durchaus die Meinungen der Amerikaner zugunsten Trumps beeinflussen.

„Die Realität ist viel komplexer; eine ausländische Regierung dazu zu bekommen, für etwas zu zahlen, das keinerlei Vorteile für sie hat –  und mehr Schaden als Nutzen bringt – wäre schon eine beachtliche Leistung. Es war einer der Gründe, weshalb seine Unterstützer für ihn stimmten – und es ist eines seiner vielen gebrochenen Wahlversprechen. Er nutzte die Ängste und Neigungen der Menschen aus. Und diese Leute unterstützen ihn noch immer, obwohl er sein Wahlversprechen nicht hielt, die Steuerzahler für die Mauer bezahlen lassen will und immer noch die finanzielle Unterstützung Mexikos zusichert.“
Seitdem er jedoch das Präsidentenamt angetreten hat, musste Trump einsehen, dass man sein Wunschdenken nicht gleich in die Realität umsetzen kann. Mexikos Präsident Peña Nieto lehnt Trumps Mauerpläne klar ab. Und das ganze Unterfangen ist sehr kostspielig. Im Mai hieß es schließlich im US-Kongress: kein Geld für die Mauer. Im Juni kam ihm dann die Idee, dass sich die Mauer selbst finanzieren könnte – mit Solarzellen. Einen Monat später liegenschon genauere Angaben für das Monsterprojekt vor: Anstatt der geplanten 3200 sollen nur bis zu 1400 Kilometer mit einer durchsichtigen Mauer gesichert werden – damit Grenzbeamten hindurchschauen und Eindringlinge frühestmöglich sehen können. Der Rest sei durch Bergen und Flüssen eine natürliche Barriere gegen Drogenschmuggler und andere böse Menschen, die Trump nicht in seinem Land haben möchte.

Während Republikanische Abgeordnete stark für Trumps Mauerbau sind, lehnen die Demokraten die Pläne ab. Eine erste Anzahlung von 1,4 Milliarden Euro kam jedoch dennoch zustande: die Republikaner hatten mit einem Veto für die neuen Haushaltspläne gedroht, was zu einem Regierungsstillstand geführt hätte. Also wurden die Ausgaben für die Mauer wohl oder übel im US-Repräsentantenhaus genehmigt. So nimmt eines von Trumps ersten großen Wahlversprechen allmählich Form an.

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